Auch wenn der Blick auf das Thermometer wenig Hoffnung auf eine weiße Weihnacht macht, werden wir im Laufe des Winter mit Sicherheit noch von dem einen oder anderen Schneefall erleben dürfen. Besonders für viele Autofahrer stellt dies eine besondere Herausforderung dar. Chaos pur: Verschneite und glatte Straßen, bei plötzlichem Wintereinbruch teils eingeschränkte Winterdienst und die Verkehrsschilder befreit ja ohnehin niemand von Schnee und Eis. Muss ich mich dann an verschneite Verkehrsschilder halten? Ich parke beispielsweise in einer Straße, in der Halteverbot herrscht, erkennen kann ich es aber nicht, denn das entsprechende Hinweisschild ist von Schnee bedeckt – welche Folgen erwarten mich in einem solchen Fall?

Von einem ortsunkundigen Autofahrer kann nicht vorausgesetzt werden, dass dieser weiß, wo ein Tempolimit oder Halteverbot herrscht. In diesem Fall können die jeweils Betroffenen gegen ihren Bescheid vorgehen – vorausgesetzt ein Nachweis kann erbracht werden, dass das entsprechende Schild vom Schnee verdeckt wurde.

Diese Regelung trifft allerdings nicht auf andere Verkehrszeichen, wie das Stopp- oder Vorfahrtsschild zu. Aufgrund ihrer charakteristischen Form sind diese auch dann deutlich zu erkennen, wenn ihnen Schnee oder Dreck anhaftet.

Alles in allem zählt in so einem Fall der Sichtbarkeitsgrundsatz, der auf einen Beschluss des Oberlandesgerichtes in Hamm vom 30.09.2010 zurückgeht:

Für die Wirksamkeit von Verkehrszeichen gilt der Sichtbarkeitsgrundsatz. Nach diesem Grundsatz sind Verkehrszeichen so aufzustellen oder anzubringen, dass sie ein durchschnittlicher Kraftfahrer bei Einhalten der nach § 1 StVO erforderlichen Sorgfalt schon mit einem raschen und beiläufigen Blick erfassen kann. Unter diesen Voraussetzungen äußern sie Rechtswirkung gegen jeden von der Regelung betroffenen Verkehrsteilnehmer, gleichgültig, ob er das Verkehrszeichen tatsächlich wahrnimmt oder nicht (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.03.2008 – 3 C 18.07 -). Der Verkehrsteilnehmer muss die Anordnung des Verkehrszeichens ohne weitere Überlegung eindeutig erfassen können (vgl. OVG Münster, NJW 2005, 1142, BGH NJW 1966, 1456). Dieses Erfordernis gilt nicht nur bei der erstmaligen Anbringung, sondern damit die Gebote und Verbote fortdauernd die ihnen zugedachte Wirkung haben, muss ihre ausreichende Erkennbarkeit gewahrt und erhalten werden. Werden Verkehrsregelungen aufgrund von Abnutzung oder Witterungsbedingungen derart unkenntlich, dass die Erkennbarkeit im o.g. Sinne nicht mehr vorhanden ist, so verlieren sie ihre Wirksamkeit (vgl. OVG Münster a.a.O.; BayObLG NJW 1984, 2110; König in Jagusch/ Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl., § 39 Rdnr. 32 m.w.N.; Heß in Burmann/ Heß/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 21. Aufl., § 39 StVO Rdnr. 18 a m.w.N.). Dies gilt gleichermaßen, etwa wenn eine Markierung abgenutzt ist oder ein Schild völlig verschneit ist (vgl. BayObLG a.a.O.) oder wenn aufgrund von Zweigen bzw. Gebüsch in der Nähe des Verkehrszeichens eine Wahrnehmbarkeit im o.g. Sinne nicht mehr gegeben ist (vgl. OLG Stuttgart VRS 95, 441).