Endlich ist es soweit: Schon lange hat sich Lara auf ihre Geburtstagsparty gefreut, die dieses Jahr in ihrer WG stattfinden soll. Rund 50 Leute hat sie eingeladen und alle sind gespannt auf den Abend, wollen neue Leute kennen lernen, Kuchen essen und ganz viel tanzen! Da darf natürlich eine gute Musikanlage nicht fehlen, die bei dem großen Stimmengewirr ordentlich aufgedreht wird.

Um sich bei ihren Nachbarn nicht unbeliebt zu machen, hat Laura an alles gedacht: eine Woche, bevor die große Feier steigen soll, hat sie einen Aushang für das Treppenhaus entworfen, in dem sie ihre Geburtstagsfete ankündigt und sich für die laute Musik im vornherein entschuldigt. Nun sollte doch alles glatt gehen…

Samstagabend, 23:54 Uhr: die Party ist in vollem Gange, als es plötzlich an der Haustür klingelt. Als Laura die Tür öffnet, steht vor ihr eine sichtlich verärgerte  Nachbarin. In einem unhöflichen Ton bittet sie Laura darum, die Musik leiser zu drehen, da sie seit einer Stunde erfolglos versuche zu schlafen. Laura versteht die Welt nicht mehr. Zwar hat sie schon etwas Mitleid mit der Nachbarin, aber schließlich feiert sie ihren Geburtstag nur einmal im Jahr und außerdem hat sie die Party zuvor ja angekündigt. Hat Laura somit das Recht, die Party mit der gleichen Lautstärke fortzusetzen?

Viele der Mietshäuser mit mehreren Parteien legen Ruhezeiten fest, welche im Mietvertrag oder der Hausordnung zu finden sind. Werden dort keine Ruhezeiten angegeben, so gelten die allgemeinen Ruhezeiten im Mietrecht, welche der BGH (Bundesgerichtshof) im Jahre 2003 festgelegt hat (BGH V ZB 11/98). Dabei wird zwischen der Mittagszeit von 13 bis 15 Uhr und der Abendzeit von 20 bis 7 Uhr als Ruhezeiten unterschieden. Außerdem wird im Landesimmissionsschutzgesetz (LImSchG) die Nachtruhe bestimmt; §10 Abs.1 LImschG  regelt  insoweit: „Von 22 Uhr bis 6 Uhr sind Betätigungen verboten, welche die Nachtruhe zu stören geeignet sind“. Demnach sollte Laura die Musik auf die sogenannte Zimmerlautstärke reduzieren, was bedeutet, dass die Musik nicht außerhalb der verschlossenen Wohnung wahrnehmbar sein darf.

Leider hat Laura die Hausordnung zuvor nicht ausführlich studiert und weiß auch nicht vom Landesimmissionsschutzgesetz, nach welchem sie die Nachtruhe durch ihre Party stört. Deshalb entschließt sie sich dazu, die Musiklautstärke beizubehalten. Doch nach nur zwanzig Minuten klingelt es erneut an der Tür und Laura erlebt eine böse Überraschung. Die verärgerte Nachbarin hat die Polizei gerufen, die auf Grund der Lärmbelästigung nun kurzerhand die Party auflöst.

Für die Party im nächsten Jahr wird Laura es besser wissen!

Quellen:

https://www.hausverwalter-vermittlung.de/blog/ruhezeiten-im-mietrecht/ (abgerufen am 25.03.18)

http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=186732,11  (abgerufen am 27.03.18)

Feiern bis die Nachbarn klingeln | rechtsgeschichten