Endlich Feierabend! Susanne hat die ganze Woche hart gearbeitet und freut sich nun auf ein entspanntes Wochenende mit langem Ausschlafen, Netflix und gutem Essen. Da sie am gestrigen Freitagabend sehr früh in ihr Bett ging, war sie am Morgen schon sehr früh wach. Noch etwas schlaftrunken steht sie auf und glaubt ihren Augen beim Blick aus dem Fenster kaum: Es wurde über Nacht so kalt, dass Schnee fiel und die komplette Landschaft vor ihrem Fenster einem weißen Winterwunderland gleicht. Ein gutes Omen, um wunderbar in den Tag zu starten! Und ein guter Grund, einen kurzen Spaziergang zum Bäcker zu machen und frische Brötchen und Croissants für das Frühstück zu holen. Daher zieht sie sich warm an, schlüpft in ihre dicken Winterschuhe und verlässt freudig das Haus. „Der erste Schnee im Jahr ist immer was Besonderes“, dachte Susanne und setzt den ersten Fuß in das ‚glitzernde weiße Gold‘.

Mit guter Laune macht sie sich auf ihren Weg und bemerkt, dass viele Gehwege noch nicht geräumt oder mit Salz gestreut wurden. Sie muss aufpassen, wo sie hintritt, um nicht hinzufallen. Aber auch der Gedanke konnte ihre wunderbare Laune nicht vermiesen. Beim Bäcker kauft sie sich die noch warmen Brötchen und will sich auf den Heimweg machen, da geschieht es: Sie hatte nicht mal vier Schritte aus dem Laden gesetzt, da kam sie ins Rutschen und fiel der Länge nach auf den Boden. Den ersten Schreck überwunden rappelt Susanne sich auf und klopft den restlichen Schnee von ihren Klamotten. „Ganz schön glatt hier, obwohl der Weg geräumt und gestreut wurde.“, dachte sie sich. Da ihr soweit nichts passiert ist, macht sie sich auf den Heimweg, da ihr Magen doch mehr knurrt, als vorher angenommen. Auf diesem macht sie sich Gedanken, was passiert wäre, wenn sie sich ernsthaft verletzt hätte. Wer würde dafür haften? Wäre sie schuld, weil sie nicht aufgepasst, wohin sie getreten ist? Oder die Bäckerei, weil diese den Weg nicht ausreichend geräumt hatte?

Prinzipiell gilt, dass die Hauseigentümer zur Räumung der Gehwege von dem eigenen Haus verpflichtet sind. Wird dieser Pflicht nicht nachgegangen und es kommt zu größeren Verletzungen auf Seiten des Geschädigten, verstößt der Vermieter gegen die sogenannte Verkehrssicherungpflicht und muss unter bestimmten Umständen haften. Hierbei kommt § 823 (1) BGB zum Einsatz. In diesem heißt es, dass derjenige zum Schadensersatz verpflichtet ist, der andere fahrlässig verletzt. Den Passanten selbst trifft hierbei keine Mitschuld (vgl. Oberlandesgericht Brandenburg, 2013).

Der Vermieter haftet allerdings nicht, wenn die Gemeinde, in der das Haus steht, nicht die allgemeiner Streu- und Räumpflicht auf ihn übertragen hat. In diesem Falle ist der Räumdienst der Stadt für die Räumung der öffentlichen Wege zuständig, der Vermieter nur für die Räumung des Abschnittes zwischen Eingangstür und Grundstücksende. Weiterhin kann der Vermieter die Versicherungspflicht auf die Mieter des Hauses übertragen, diese muss allerdings explizit im Mietvertrag geklärt sein. Hierbei ist weiterhin zu beachten, dass alle Mietparteien gleichermaßen am ‚Winterdienst‘ beteiligt werden müssen. Allerdings ist er verpflichtet zu überprüfen, inwiefern und ob die Mieter überhaupt die Gehwege räumen oder nicht. Ansonsten haftet weiterhin der Vermieter.

 

Quellen:
https://anwaltauskunft.de/magazin/wohnen/eigentum-verwaltung/wer-haftet-bei-schnee-und-eis?page_n57=3
https://www.ibr-online.de/IBRUrteile/index.php?S_Aktenzeichen=6%20U%2095%2F12&S_Submit=suchen&Treffermarkierung=Aus
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=82805&pos=0&anz=1

Von Winterspaziergängen und Räumungspflicht… | rechtsgeschichten